1. ALLGEMEINES
a) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für Kaufverträge zwischen KOBU-Futonversand, Inhaber Rolf Schoffers (nachfolgend "KOBU")und dem Kunden. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten sie auch für alle zukünftigen Verträge, ohne dass es eines besonderen Hinweises bedarf.
b) Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil.
c) Der Kunde ist Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen, wenn er den Kaufvertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Anderenfalls ist der Kunde Unternehmer.
d) Der Vertragstext (Bestellung) wird nach Vetragsschluß elektronisch von KOBU gespeichert und dem Kunden auf Anfrage zugänglich gemacht. Der Vertragstext steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
2. VERTRAGSSCHLUSS
Zwischen KOBU und dem Kunden kommt ein Kaufvertrag zustande, in dem KOBU die elektronische Bestellung des Kunden annimmt. KOBU nimmt die Bestellung des Kunden durch das Versenden der Ware an.
3. PREISE
Alle in der Preisliste genannten Preise sind Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Eventuell anfallende Lieferkosten sind hierin nicht enthalten.
4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Zahlungen können nach Wahl des Kunden wie folgt geleistet werden:
a. per Vorkasse.
b. per Nachnahme.
5. AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG, ABTRETUNGSVERBOT
Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Forderungen gegen Forderungen von KOBU aufzurechnen, es sei denn es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen oder Ansprüche. Ist der Kunde Unternehmer, steht ihm ein Zurückbehaltungsrecht aus § 273 BGB sowie die Einrede des nicht erfüllten Vertrages aus § 320 BGB nicht zu. Die Abtretung von Forderungen und Rechten des Kunden aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist ausgeschlossen.
6. LIEFERBEDINGUNGEN
Der Versand von Futons, Betten und Kleinmöbel erfolgt innerhalb der in der Artikelbeschreibung angegebenen Zeit ab Bestelleingang. Der Versand erfolgt durch eine beauftragte Spedition.
6.1 LIEFERUNG INNERHALB DEUTSCHLANDS
Bei Zahlungen per Vorkasse fällt eine Versandkostenpauschale von 29,00 EUR pro Artikel an. Auf Wunsch des Kunden liefern wir auch per Nachnahme. Bei Bestellungen per Nachnahme fällt immer eine zusätzliche Nachnahme-Gebühr von 20,00 EUR pro Bestellung an.
7. EIGENTUMSVORBEHALT
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von KOBU. Für Kaufleute und juristische Personen gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt als vereinbart.
8. WIDERRUFSRECHT
Sofern der Kunde Verbraucher (Ziffer 1. c) ist, steht ihm in Bezug auf die bei KOBU gekauften Waren ein zweiwöchiges Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu.
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Per Brief an:
KOBU Tee und Futon,
Klarenthaler Straße 4,
65197 Wiesbaden
Oder per Telefax an: 0611 / 94 90 718
Oder per E-Mail an: post@kobu-teeversand.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
9. RÜCKSENDEKOSTEN BEI AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS
Ist der Kunde Verbraucher und übt er das ihm zustehende Widerrufsrecht aus, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
10. DATENSCHUTZ / SPEICHERUNG IHRER DATEN
KOBU speichert Daten des Kunden nach Maßgabe seiner Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist unter www.kobu-futonversand.de/shop_content.php?coID=2 jederzeit einsehbar.
11. GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT
a.) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wiesbaden, sofern der Kunde eingetragener Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. KOBU ist jedoch berechtigt, auch an anderen Gerichtsständen gerichtliche Verfahren einzuleiten.
b.) Auf alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag zwischen KOBU und dem Kunden findet deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) Anwendung.
Stand Dezember 2007
Ihr Kobu Futonversand
Inhaber: Rolf Schoffers
Klarenthaler Str. 4
65197 Wiesbaden
Telefon: 0611 / 440776
Telefax: 0611 / 9490718
E-Mail: post@kobu-futonversand.de
Internet: www.kobu-futonversand.de
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